Rechtliche Hinweise

Allgemeine Hinweise für die Nutzung der Internetseite Kantonales Bedrohungsmanagement (www.kbm.zh.ch)

Im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips macht die Kantonspolizei Zürich Informationen zum Kantonalen Bedrohungsmanagement auf dem Internet allgemein abrufbar. Dabei achtet sie mit grosser Sorgfalt auf die Richtigkeit und Vollständigkeit des Informationsangebots. Auch setzt sie angemessene, stets aktualisierte technische Massnahmen ein, um einen sicheren und störungsfreien Betrieb der Internet-Seite zu ermöglichen. Dennoch kann sie nicht verhindern, dass sich die typischen Risiken des Internets in einzelnen Fällen verwirklichen.

Die Internet-Seite des Kantonalen Bedrohungsmanagements kann deshalb nur unter folgenden Voraussetzungen bzw. Einschränkungen genutzt werden:

1. Haftung

  • Die Kantonspolizei Zürich kann nicht gewährleisten, dass die auf dem Internet zur Verfügung gestellten Informationen jederzeit aktuell, detailgenau und vollständig sind und alle erdenklichen Sachverhalte berücksichtigen.
  • Die Kantonspolizei Zürich kann nicht dafür einstehen, dass die elektronischen Informationsangebote sowie die angebotenen Funktionalitäten (wie z.B. eine Suchfunktion) jederzeit störungsfrei benutzt und die abgefragten Informationen reibungslos und fehlerfrei übertragen werden können.
  • Die Kantonspolizei Zürich kann nicht gänzlich verhindern, dass die Internet-Seiten unbefugterweise von Dritten verändert oder mit Viren und anderer Malware verseucht werden.
  • Die Kantonspolizei Zürich hat keinen Einfluss auf externe Seiten, auf die sie verlinkt. Somit kann sie in Bezug auf solche Seiten weder garantieren, dass die darin enthaltenen Informationen richtig sowie die Inhalte frei von Malware (wie z.B. Viren) sind, noch dass die Datenschutzgesetzgebung dort eingehalten wird. Sie kann ebenfalls nicht dafür einstehen, dass diese Links stets einwandfrei funktionieren und unabänderlich auf dieselben Inhalte verweisen.
  • Die Kantonspolizei Zürich hat keinen Einfluss auf Seiten, die auf ihr Angebot verlinken, weshalb sie dafür keine Verantwortung übernehmen kann. 
  • Die Kantonspolizei Zürich behält sich vor, einzelne Informationsangebote bzw. Funktionalitäten abzuändern, grundsätzlich neu zu gestalten oder ohne Vorankündigung vom Netz zu nehmen. Daher kann sie nicht verantwortlich gemacht werden für die Folgen, wenn gewisse Informationen nicht mehr oder nicht mehr in der bisherigen Form zur Verfügung stehen.

2. Urheber- und verwandte Rechte

  • Die im Internet verwendeten Informationsmittel (wie Texte, Illustrationen, Logos, Fotos, Videos, Tondokumente, Grafiken sowie das Layout) der Kantonspolizei Zürich sind immaterialgüterrechtlich und insbesondere urheberrechtlich geschützt, soweit sie nicht (wie z.B. Gesetzestexte und Gerichtsurteile) durch einschlägige Rechtsnormen ausdrücklich vom Schutz ausgenommen werden.
  • Die zur Verfügung gestellten Informationen dürfen deshalb nur angesehen, zum Eigengebrauch heruntergeladen und ausgedruckt werden. Damit werden jedoch keine weiteren Rechte bezüglich der Inhalte übertragen.
  • Jede weitere Verwendung von Inhalten aus der Internet-Seite des Kantonalen Bedrohungsmanagements und insbesondere das Einbinden (über Frames oder Inlinelinks) in andere Seiten ist nur mit Einverständnis der Rechtsinhabenden gestattet.

3. Datenschutz

  • Beim Zugriff auf das Informationsangebot der Internet-Seite des Kantonalen Bedrohungsmanagements werden grundsätzlich keine persönlichen Daten erfasst und gespeichert.
  • Bestimmte Informations- und Transaktionsangebote können indessen nur abgewickelt werden, wenn ein Mindestmass von Personendaten bekannt gegeben worden ist. Dafür gelten die einschlägigen Datenschutzbestimmungen.

4. Sicherheit

  • Werden der Kantonspolizei Zürich (z.B. mittels eines zur Verfügung gestellten Kontaktformulars) Daten übermittelt, kann weder eine vertrauliche noch eine zuverlässige Datenübertragung gewährleistet werden. Auf solche Kontakte wird die Kantonspolizei Zürich ausserdem im Normalfall ebenfalls elektronisch antworten, wofür wiederum weder Vertraulichkeit noch Integrität der übermittelten Daten zugesichert werden kann. Auf diesem Weg sollten deshalb keine heiklen (z.B. vertraulichen) Daten übermittelt werden.
  • Abweichendes gilt nur bei kantonalen Internetangeboten, bei denen ausdrücklich auf eine gesicherte Datenübertragung hingewiesen wird. Diesfalls werden die besonderen Sicherheitsvorkehrungen üblicherweise (z.B. durch https oder ein Schlüssel- bzw. Schloss-Symbol) angezeigt.

Diese Nutzungsregelungen können jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden.

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